Zurück 08.12.22
Das Mobilitätsreferat wird gemeinsam mit den Betreiberinnen von Parkscheinautomaten aufgefordert, flächendeckend eine sog. Klebetaste einzuführen, die 15 Minuten kostenfreien Protest für eine schnelle Energiewende, wie den Ausbau Erneuerbarer Energien, konsequente Verbrennerverbote o.ä., ermöglicht.
Die sog. Klebetaste ist ein nie diskutiertes Mittel, um einen Klimaprotest ohne Eingriff in den Straßenverkehr zu ermöglichen. Zum Schutz alteingesessener Berufskraftfahrerinnen, Pendlerinnen oä. sollte auf die Einführung der Klebetaste zurückgegriffen werden, denn gerade diese Verkehrsteilnehmenden leben von schnellem Verkehr, der keine Zeit zum Verweilen hat. Die Alternative zum kurzen Klimaprotest wäre sonst, auf dem Weg zur Arbeit mitten auf einer Kreuzung stehen zu bleiben oder den Mittleren Ring zu blockieren, weil dort Platz dafür ist. Diese Ungleichbehandlung sollte nicht sein. Außerdem kann der kostenlose Kurzzeitprotest die Rahmenbedingungen mit Blick auf die Verkehrsfreundlichkeit verbessern und den Nah- und Fernverkehrsstandort München durch seine Vielfalt stärken. Ist die Umrüstung der Parkautomaten zu kostenintensiv, so kann mittels einer Parkscheibe die Startzeit des Protests am Parkplatz angezeigt und durch die Verkehrsüberwachung entsprechend kontrolliert werden.
Marie Burneleit - Die PARTEI