Zurück 16.06.20

Änderungsantrag Stadionverordnung

Antrag

Grundsätzlich sollte man von der veralteten Gleichstellung von Links- und Rechtsextremismus, der sogenannten „Hufeisentheorie“, Abstand nehmen. Diese gilt unter vielen Fachleuten als rückständig und bietet nur einen weitreichenden Nährboden für Verschwörungstheorien.

Des Weiteren muss auch nicht der erweiterte Geltungsbereich nicht weiter ausgeweitet werden. Alle in den Beispielen genannten Vorfälle sind von geltenden Rechtsbestimmungen eingeschlossen und sind somit allgemein von den Behörden verfolgbar. Außerdem fanden diese auch im Rahmen der jetzt geltenden Zeiten statt.

Die Bewertung von Risikospielen muss weiterhin eine Einzelfallprüfung bleiben und darf nicht pauschal auf alle Spiele ausgeweitet werden. Darunter würden viele Fans und die Gastronomie in und ums Stadion leiden. Man sollte nicht grundlegend Beschränkungen und Regulierungen fassen, die viele betreffen und eigentlich nur wenige in Einzelfällen betreffen sollen.

Begründung

Hierbei handelt es sich um einen Änderungsantrag. Er ist nur im direkten Bezug auf den eigentlichen Antrag klar verständlich. Wir empfehlen euch den externen Link.

Initiative

Marie Burneleit - Die PARTEI

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